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Humboldt-Universität zu Berlin    ·    Nordeuropa-Institut
Forschungsgruppe Nordeuropäische Politik e.V.
Research Group for Northern European Politics
Ostseegespräche 2009


10. November  

Inken Dose, M.A.
Nationale Minderheiten im Ostseeraum: Geschichte – Gegenwart – Identität

Die Ostsee verbindet unterschiedliche Staaten, Menschen und Kulturen im Norden Europas, einer Region, die von Konflikt und Kooperation geprägt wurde. Kriege, Migration und Volksabstimmungen hatten weitreichende Konsequenzen für die ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung in den einzelnen Ländern. Im Zuge der Osterweiterung der EU haben mit den ehemaligen Sowjetrepubliken Estland und Lettland zwei sehr junge Demokratien die Mitgliedschaft erworben, die einen großen Anteil an nationalen Minderheiten und damit ein mögliches Konfliktpotential innerhalb der Länder und der Region bzw. der EU aufweisen. Ein Beispiel dafür sind die Unruhen, die durch die Umsetzung des Denkmals des bronzenen Soldaten in Tallinn im April 2007 entstanden.

Die Minderheitenangehörigen unterscheiden sich von der Bevölkerungsmehrheit dadurch, dass sie von mindestens zwei verschiedenen Nationalitäten, Kulturen und Sprachen geprägt sind. Dies ist ein Umstand, der nicht nur Einfluss auf ihre Situation hat, sondern auch ihre Sichtweise auf Fragen von Identität, Zugehörigkeit und territorialen Bezugs beeinflusst. Der Vortrag vergleicht die deutsche Minderheit in Dänemark, die finnische Minderheit in Schweden, die schwedischsprachige Minderheit in Finnland sowie die russischsprachigen Minderheiten in Estland und Lettland. Wie werden die Minderheiten definiert? Welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede bestehen zwischen ihnen?

Inken Dose M.A. hat in Augsburg, Cambridge und Berlin Skandinavistik, Soziologie und Teilgebiete der Rechtswissenschaften studiert. Sie ist Mitarbeiterin von KULTURHUS BERLIN und hat vor kurzem ihre Dissertation über Minderheiten im Ostseeraum abgeschlossen.





  OBS!   Mittwoch 14. Oktober  

Nils-Erik Forsgård
Magma – A Think-tank for the rich, the culturally civilized and the extremely tolerant?

Der 2008 ins Leben gerufene finnlandschwedische ThinkTank Magma ist eine parteipolitisch unabhängige Einrichtung, die in Zusammenarbeit mit anderen Netzwerken und Institutionen Analysen erstellt und zur öffentlichen und politischen Meinungsbildung zu Fragen der Stellung des Schwedischen und der Zukunft der Zweisprachigkeit in Finnland beiträgt. Der Vortrag gibt einen Überblick über die gegenwärtige Stellung der schwedischsprachigen Minderheit in Finnland, ihre Probleme und Zukunftsaussichten und stellt sodann die Aktivitäten des ThinkTanks Magma vor. Unter anderem werden die Ergebnisse einer jüngst fertiggestellten Enquete-Untersuchung Magmas über Einwanderung nach Finnland präsentiert, die u.a. die Haltung der Finnlandschweden zur Einwanderung im Vergleich zur finnischsprachigen Mehrheitsbevölkerung analysiert.
Der Vortrag wird in englischer Sprache gehalten, in der anschließenden Diskussion besteht jedoch die Möglichkeit, Fragen auch auf deutsch zu stellen.

Dr. Nils-Erik Forsgård, ist Dozent in Ideengeschichte. Von 2001 bis 2005 war er im Rahmen des Forschungsnetzwerks BaltSeaNet Juniorprofessor am Nordeuropa-Institut der Humboldt-Universität zu Berlin. Zu seinen zahlreichen Publikationen zählen "10115, Berlin" (2005), "Heartlands. Anteckningar från en resa genom USA" (2007) über die USA ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen 2008 sowie "September 1808" (2008) über den schwedisch-finnischen Krieg 1808/09. Seit 2008 ist Nils Erik Forsgård Direktor des finnlandschwedischen Thinktanks MAGMA in Helsinki.

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08. September  

Antje Neumann
Soziale, ökonomische und ökologische Auswirkungen von Öl- und Gasindustrie auf die indigene Bevölkerung der Arktis

Angesichts des Reichtums der Polargebiete an natürlichen Ressourcen und deren zunehmenden Bedeutung für die globale Energieversorgung sind die Urbevölkerungen der Arktis zunehmend besorgt über die diesbezüglichen Interessen von Industrie und Regierungen ihrer Heimatländer und die weitreichenden Auswirkungen des Weltmarktes auf diese Länder. Der erwartete Klimawandel, zu dessen Auswirkungen auch der erleichterte Zugang zur Arktis gehört, hat zusätzlichen Enthusiasmus bei Industrie und Regierungen hervorgerufen. Vor diesem Hintergrund möchte der Vortrag die negativen ebenso wie die positiven Auswirkungen und Konsequenzen der Öl- und Gasförderaktivitäten für die Urbevölkerungen in den Polargebieten darstellen. Darüber hinaus wird ein kurzer Überblick über die internationale Entwicklung der Rechte von Urbevölkerungen und deren Implikationen für die Problematik in der Arktis geliefert.

Antje Neumann, Juristin mit Spezialisierung im internationalen Umweltrecht, hat von 2000 bis 2006 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Umweltbundesamt in den Fachgebieten Internationaler Umweltschutz und Schutz der Antarktis gearbeitet. Als Studentin im Masterstudiengang Polarrecht an der Universität von Akureyri/Island schreibt sie gegenwärtig ihre Masterarbeit zum Thema "Die Rechte der indigenen Bevölkerung im Rahmen des Gebietsschutzes in der Arktis". Ab November 2009 wird sie bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin im Forschungsprojekt "Defining an Interest: The European Union and the High North" mitarbeiten.




  OBS!   Montag, 13. Juli  

Dr. Kathrin Steinbrenner
Try harder? – Schweden vor seiner zweiten EU-Ratspräsidentschaft

Mit ihrem engagierten Einsatz für Erweiterung, Beschäftigung, Umweltschutz und Informationsfreiheit verabschiedete sich die sozialdemokratische Regierung Persson 2001 während der ersten EU-Ratspräsidentschaft Schwedens vom Image des Landes als widerwilligem Europäer (reluctant European). Ein reluctant Federalist blieb das Land jedoch weiterhin: Neben den drei "Es" – enlargement, employment und environment – war die erste EU-Ratspräsidentschaft auch von zwei fehlenden "Es" – dem Euro und der Diskussion um die Zukunft Europas – geprägt. Die unter dem Eindruck der im Gefolge der Ratspräsidentschaft verbesserten Stimmung angesetzte Volksabstimmung über die Einführung des Euro im September 2003 fiel dann auch negativ aus.

Anfang dieses Monats hat Schweden nun zum zweiten Mal den Vorsitz im Europäischen Rat und Ministerrat übernommen, und das in Zeiten einer tiefen globalen Wirtschaftskrise, großer umweltpolitischer Herausforderungen und anhaltender Diskussionen um die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der ersten Ratspräsidentschaft unternimmt soll die schwedische Europapolitik in diesem Ostseegespräch erneut unter die Lupe genommen werden: Was sagt das Arbeitsprogramm für den jetzigen EU-Vorsitz 2009 aus? Hat die seit 2006 regierende bürgerliche Regierung eine andere Herangehensweise, setzt sie andere Schwerpunkte? Wo stoßen wir auf gewohnte Sichtweisen und Verhaltensmuster? Welche Erwartungen an die Präsidentschaft sind realistisch?

Dr. Kathrin Steinbrenner, hat 2007 mit einer Arbeit über die erste Ratspräsidentschaft Schwedens promoviert.




02. Juni   OBS!  Beginn 20 Uhr  

Dr. Tom Schumacher
Werkstattgespräch zum Start des Forschungsprojekts:
"PROBALT: Verbesserung der gesellschaftlichen Bedingungen für den Schutz der Ostsee"


Zu den drängendsten ökologischen Herausforderungen der Ostsee gehört ihre fortschreitende Überdüngung (Eutrophierung). Obwohl die Ursachen und die Möglichkeiten zur Abhilfe bekannt sind, unterbleibt ein wirksamer Ostsee-Umweltschutz weitgehend bzw. kommt es zu Blockaden, Ineffizienzen und Fehlleitungen umweltpolitischer Entscheidungsgänge. Warum ist das so?
Dieser Frage geht das deutsch-finnisch-russische Forschungsvorhaben PROBALT in Gestalt einer Mehrebenenanalyse nach, die Fallstudien zur Ostsee-Meeresschutzpolitik aller neun Ostseeanrainerstaaten sowie zu den Politikbildungsprozessen auf ostseeregionaler Ebene und europäischer Ebene in komparatistischer Perspektive integriert. Das auf drei Jahre angelegte Projekt hat im März 2009 seine Arbeit aufgenommen. Es wird daher in diesem Ostseegespräch noch nicht darum gehen, Ergebnisse zu präsentieren. Vielmehr soll das Vorhaben im Sinn eines Werkstattgesprächs vorgestellt und im Hinblick auf die methodisch-theoretischen Vorüberlegungen, das Forschungsdesign und die Auswahl der zu untersuchenden Fallstudien zur Diskussion gestellt werden.

Tom Schumacher, Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Skandinavistik in Freiburg, Kiel, Kopenhagen und Frankfurt am Main. Gründungsmitglied von FOR:N, Forschungs- und Lehraufträge in Greifswald, Kopenhagen, Riga und Berlin, Dozent in der Erwachsenenbildung und Studienreiseleiter in allen Ostseestaaten. Seit 2009 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Kiel.

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12. Mai

Dr. Carsten Schymik
Die Ostseestrategie der Europäischen Union.
Zwischen vertiefter Zusammenarbeit und europäischer Nachbarschaftspolitik


Schweden hat die Entwicklung einer EU-Strategie für den Ostseeraum zu einem Schwerpunkt seiner am 1. Juli 2009 beginnenden Ratspräsidentschaft erklärt. Damit strebt die EU zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Strategie auf makroregionaler Ebene an. Die Ostseestrategie soll dazu dienen, die dringlichsten Probleme der Region auf den Gebieten Umwelt, Wirtschaft, Infrastruktur und Sicherheit zu erkennen und zu bewältigen. Der Vortrag bietet eine Einführung in den aktuellen Stand der Strategieentwicklung. Er fasst zum einen die zentralen Inhalte des von der Kommission vorgeschlagenen Aktionsplans zur EU-Ostseestrategie zusammen und thematisiert zum anderen noch ungeklärte institutionelle und finanzielle Fragen der Strategieumsetzung. Diskussionsbedarf besteht insbesondere im Hinblick auf die künftige Einbindung Russlands in die vertiefte Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten in der Region.

Carsten Schymik Studium der Geschichte, Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin und der Universität Bergen, Gründungsmitglied von FOR:N, diverse Forschungsaufenthalte in der Region, 2005-2006 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Nordeuropa-Institut (Ostsee-Kolleg) der Humboldt-Universität zu Berlin und Koordinator für das Erasmus Mundus-Projekt BalticStudyNet, 2007-2008 Postdoc-Stipendiat des Dag-Hammarskjöld-Programms am Nordeuropa-Institut der Humboldt-Universität zu Berlin, seit Oktober 2008 Senior Researcher for Nordic and Baltic Sea Region Studies bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

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10. Februar

Stefan Ewert
Hochschulkooperation im Ostseeraum. Ziele, Begründungen und Ausmaß der regionalen Vernetzung

Die Zusammenarbeit der Hochschulen im Ostseeraum und eine koordinierte Hochschulpolitik nehmen im regionalen Diskurs einen prominenten Platz ein. Sie gelten sowohl als Indikator einer bereits fortgeschrittenen Regionalisierung als auch als Instrument, das region-building-Projekt effektiv weiter voranzutreiben. Doch können die Hochschulen der Region diesem Anspruch gerecht werden? Und warum sollten sie sich in der globalisierten Wissensgesellschaft regional vernetzen?
Der Vortrag stellt das Argumentationsmuster der wissenschaftlichen Literatur und der regionalen politischen Organisationen zur Unterstützung der Hochschulkooperationen den empirischen Befunden gegenüber, die sich aus einem Überblick über verschiedene Kooperationsformen, deren Umfang und den dahinter stehenden politischen Programme ergeben. Es wird die These zur Diskussion gestellt, dass die Hochschulen des Ostseeraumes eines deutlicheren und vor allem umfassenderen politischen Anstoßes bedürften, um als regionalpolitisches Instrument Wirksamkeit zu entfalten.

Stefan Ewert ist seit April 2008 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politik- und Kommunikationswissenschaft der Universität Greifswald. Nach dem Studium der Politikwissenschaft und Wirtschaftswissenschaften in Greifswald, Hamburg und Växjö/Schweden arbeitete er zunächst für einen privaten Bildungsträger (im Projekt "Fit für die EU-Osterweiterung"), bevor er 2006 Stipendiat im Graduiertenkolleg "Kontaktzone Mare Balticum – Fremdheit und Integration im Ostseeraum" an der Universität Greifswald wurde und in diesem Rahmen zum Thema Hochschulpolitik im Ostseeraum promoviert.

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Ostseegesprächsprotokolle 2009

 
10.02.09 mit Stefan Ewert

Hochschulkooperation im Ostseeraum. Ziele, Begründungen und Ausmaß der regionalen Vernetzung
Bericht von Christin Skiera

Die Zusammenarbeit von Hochschulen und eine koordinierte Hochschulpolitik nehmen im regionalwissenschaftlichen Diskurs einen prominenten Platz ein. Sie gelten sowohl als Indikator einer bereits fortgeschrittenen Regionalisierung als auch als Instrument zur Stärkung der grenzüberschreitenden Kooperation. Stefan Ewert überträgt in seinem Vortrag diese theoretischen Argumente auf das empirische Beispiel der Hochschulkooperation im Ostseeraum.
"Der Ostsseeraum rückt stärker in die regionale Wahrnehmung", so Ewert einleitend. Ein Motor für dieses regionale Bewusstsein und für ein weiteres Zusammenwachsen des Ostseeraums ist der Austausch zwischen den Universitäten der Region sowie ihren Studenten und Dozenten. Der globale Trend der Internationalisierung der Hochschullandschaft zeigt sich im Ostseeraum exemplarisch an der Stockholm School of Economics in Riga, dem Masterprogamm Security and Mobile Computing zwischen der Universität Helsinki, Trondheim, Tartu und Lyngby (DK), dem Royal Institute of Technology in Stockholm und dem Baltic Sea Virtual Campus Konsortium.

Warum ist eine Vernetzung zwischen Hochschulen sinnvoll?

In der Literatur lassen sich zahlreiche Anreize für die grenzüberschreitende, akademische Zusammenarbeit finden. Zusammengefasst werden im Vortrag vier Perspektiven, die entweder aus einem regionalwissenschaftlichen oder einem konstruktivistischen Diskurs abgeleitet werden können: Aus Sicht der Regionalwissenschaft wird angenommen, dass sich sowohl positive, interne Effekte aus dem akademischen Wettbewerb im Ostseeraum ergeben als auch Vorteile für die Region entstehen, da der Wissenstransfer die Transformations- und Reformprozesse in der Ostseeregion stützt. Ein Austausch zwischen Bildungseinrichtungen könne so zu positiven ökonomischen Synergien, einer erhöhten räumlichen Stabilität und Sicherheit sowie einer Konzentration auf lokal besonders relevante Problematiken (z.B. in der Umweltpolitik) führen. Aus konstruktivistischer Perspektive wird der Hochschulkooperation darüber hinaus eine identitätsstiftende Rolle für die einzelnen Hochschulen ebenso wie für die Ostseeanrainerstaaten zugeschrieben (wobei eine Hochschulidentität zweifelhaft ist). Alle vorgetragenen Argumente fanden Anklang in verschiedenen Phasen der Ostsee-Hochschulpolitik, wie sich an den bildungspolitischen Strategien der einzelnen Ostseeanrainerstaaten, des Ostseerates oder der Ostseeparlamentarierkonferenz zeigen lässt. Somit wird deutlich, dass der wissenschaftliche Diskurs zur Rolle der Hochschulkooperationen in der Region zumindest in den regionalen politischen Organisationen auf fruchtbaren Boden gefallen ist.

Inwieweit ist von einer vernetzten Hochschullandschaft im Ostseeraum zu sprechen?

Im zweiten Schritt widmet sich Ewert der empirischen Betrachtung der Hochschulkooperationen. Um die akademische Ostseeraumvernetzung zu messen, nutzt er drei Indikatoren: Erstens die akademische Mobilität von Erasmus Studenten innerhalb der Region, zweitens den Internationalisierungsgrad der Curricula durch das Angebot von regionalen Sprachen sowie durch die Einrichtung von Joint oder Double Degree Studiengängen zwischen Hochschulen des Ostseeraumes, und drittens die regionale Forschungskooperation, gemessen an dem Umfang von gemeinsamen Forschungsprogrammen (Forschungsdatenbank CORDIS) sowie der Co-Autorenschaften bei wissenschaftlichen Publikationen (ISI Web of Knowledge) von Wissenschaftlern aus dem Ostseeraum.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass der regionale Bezug von Forschungseinrichtungen und Universitäten des Ostseeraumes weder in der Lehre das Studien- und Sprachangebot dominiert, noch bei der Forschungszusammenarbeit eine außerordentliche Rolle spielt. Darüber hinaus ist trotz der Tatsache, dass allein im Jahr 2007 insgesamt ca. 3.500 Studenten und Dozenten ihre Universität innerhalb der Ostseeanrainerstaaten temporär gewechselt haben, in der Studentenschaft eine leicht abnehmende Präferenz für einen Erasmus-Aufenthalt in der Region zu verzeichnen. Dies gilt insbesondere für die Studierenden aus den baltischen Staaten.
Die Hochschulen mit einem ausdrücklichen Ostseebezug begründen ihre Schwerpunktsetzung selbst vor allem mit dem externen Nutzen, der aus der Regionalisierung für sie zu ziehen ist. Ewert folgert daraus: Um Hochschulen zum zukunftsfähigen Motor der regionalen Entwicklung werden zu lassen, müssen mehr externe Anreize für eine koordinierte Hochschulpolitik in der Ostseeregion geschaffen werden, vor allem im Hinblick auf die absehbar geringer werdenden Transformationseffekte in Polen und den baltischen Ländern.

Die Diskussion knüpft an diesem Punkt an: Als ein Beispiel für eine Universität an der Ostsee, die ihren Schwerpunk auf diese gesetzt hat, wird die Universität Greifswald genannt. Neben der Möglichkeit, Skandinavistik, Fennistik und baltische Philologie zu studieren, bietet Greifswald ein Nordisches Graduiertenkolleg "Kontaktzone Mare Balticum" sowie ein kulturelles ostseebezogenes Angebot, wie beispielsweise das jährliche Kulturfestival "Nordischer Klang". Trotzdem sei diese Schwerpunktsetzung nicht grundsätzlich in der Universitätsleitung akzeptiert und als Vorteil für den Standort Greifswald verstanden, vielmehr wird innerhalb der Universität der Gewinn aus einer regionalen Orientierung gerne gegen den entgangenen Verlust einer Internationalisierung aufgerechnet.

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12.05.09 mit Dr. Carsten Schymik

Die Ostseestrategie der Europäischen Union. Zwischen vertiefter Zusammenarbeit und europäischer Nachbarschaftspolitik.
Bericht von Helge Dauchert

Zur Entstehung
Die Erweiterungsrunde von 2004 hat die Ostsee fast zu einem Binnenmeer der Europäischen Union gemacht. Um den damit verbundenen neuen Herausforderungen gerecht zu werden, entwickelt die Europäische Kommission (Generaldirektion Regionalpolitik) zur Zeit eine sektorübergreifende EU-Ostseestrategie. An den Konsultationen im Vorfeld waren neben den Regierungen der Anrainerstaaten auch subnationale Körperschaften (z.B. die deutschen Bundesländer) und Organisationen der Ostseezusammenarbeit mit sog. Non-Papers (inoffiziellen Arbeitspapieren) beteiligt. Im Rahmen der kommenden schwedischen Ratspräsidentschaft (Juli – Dezember 2009) soll die Strategie verabschiedet werden. Damit strebt die EU zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Strategie auf makroregionaler Ebene an.

Inhalte
Die EU-Ostseestrategie zielt darauf ab, die vordringlichen Probleme der Ostseeregion zu identifizieren und im Wege konzertierter Aktion zu lösen. Dazu zählen:

Struktur
Die oben genannten Schwerpunkte wurden in einem Aktionsplan zusammengefasst, der die vier Themen in 15 Aktionen, 52 Einzelmaßnahmen und 74 Flaggschiffprojekte untergliedert. Im Zweijahrestakt sollen die Fortschritte und Rückschläge bei der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen und Projekte von der EU-Kommission evaluiert werden. Die Strategie wird auf einen Zehnjahreszeitraum bis 2020 angelegt sein und primär durch eine verbesserte Koordination der vorhandenen institutionellen Strukturen und finanziellen Ressourcen verwirklicht werden. Auch soll die Ostseestrategie keine neuen Richtlinien oder Verordnungen hervorbringen; lediglich bereits anvisierte Reformvorhaben – wie z.B. die anstehende Reform der Fischereiordnung – können hier vorweggenommen werden.
Im Gegensatz zur bisherigen, stark sektoral organisierten Ostseekooperation, hat die EU-Ostseestrategie einen integrativen, ganzheitlichen Anspruch. Viele der bislang organisatorisch voneinander getrennten Initiativen werden jetzt unter dem Dach der EU zusammengeführt. Grund für diese starke Einbindung der EU in die Ostseekooperation ist wohl die anhaltende Unzufriedenheit Schwedens mit dem Ostseerat. Aber auch in anderen Ostseeanrainerstaaten scheint man sich eine neue durchsetzungsstarke Institution zu wünschen. So haben sich die baltischen Staaten bereits dafür ausgesprochen, zur Umsetzung der Ostseestrategie auch Sanktionsmechanismen schaffen zu wollen. Ungeachtet der generellen Bereitschaft der Beteiligten, einen Kontrollmechanismus zur Evaluierung der Umsetzungsbemühungen einzurichten, sind zahlreiche inhaltliche Punkte und Verfahrensfragen noch ungeklärt. Die EU-Kommission hat diese Defizite dadurch aufzufangen versucht, indem sie den oben erwähnten Aktionsplan als Rolling Action Plan bezeichnet hat. Damit wird angedeutet, dass die Ostseestrategie kein fertig ausgearbeiteter Plan ist, sondern ein offenes Verfahren, das sich erst im Zuge der Umsetzung vervollständigt und innere Widersprüche augleicht.

Offene Fragen
Die EU-Kommission hat Schwierigkeiten, genug Akteure zu finden, die bereit sind, die Umsetzung der zahlreichen Projekte federführend zu übernehmen. Die Bundesregierung und die finnische Regierung halten sich bislang sehr bedeckt. Erst sechs Länder haben ihre Bereitschaft erklärt, eine der insgesamt 15 von der EU-Kommission aufgestellten Aktionen zu übernehmen. Es ist also durchaus möglich, dass sich die bislang sehr komplexe inhaltliche Struktur der EU-Ostseestrategie auf Grund des Mangels an Umsetzungskapazitäten noch deutlich verschlanken wird.
Ungeklärt ist auch die Frage, wie die Nördliche Dimension der EU in die Ostseestrategie einbezogen werden kann. Schließlich passt die Nördliche Dimension weder hinsichtlich ihrer geografischen noch hinsichtlich ihrer thematischen und institutionellen Ausrichtung mit der Ostseestrategie überein. Vor allem wird zu klären sein, wie im Rahmen der Ostseestrategie mit Drittstaaten umgegangen werden soll, die – wie Russland – keine Mitglieder der EU sind. Hintergrund: die EU-Ostseestrategie zielt mit ihren Maßnahmen auf die erweiterte Ostseeregion und berührt damit auch die Länder Norwegen, Russland und Weißrussland. Da es hierzu noch keine Konzepte und Ideen gibt, ist es wohl das Wahrscheinlichste, dass man auf die Strategie des "Durchwurschtelns" zurückgreifen wird.
Eine weitere ungeklärte Frage ist die nach der institutionellen Ausgestaltung der EU-Ostseestrategie. Denn wenngleich die EU-Kommission keine neuen Körperschaften für ihre Umsetzung vorsieht, spricht sich doch eine relative Mehrheit der Ostseeanrainer für institutionelle Neuerungen aus. Tatsächlich sind institutionelle Neuerungen, vor allem in Hinblick auf die Nördliche Dimension fast unumgänglich, um die Arbeitsfähigkeit beider Instrumente weiterhin zu gewährleisten. Es geht daher bei der Frage nach institutionellen Neuerungen wohl eher um das wie und nicht länger um das ob. Aktuell existieren zu dieser Frage zwei Lösungsvorschläge: Zum einen käönnte einmal jährlich ein Ostseegipfel im Vorfeld der Sommersitzung des Europäischen Rates stattfinden (bislang tagte der Gipfel alle zwei Jahre). Zum anderen könnte ein Ostseeforum geschaffen werden, dem Entscheidungskompetenzen in Sachen Ostseestrategie übertragen werden.
Zu guter Letzt bleibt die Frage nach dem Geld. Für die Ostseestrategie ist keine eigene Haushaltslinie vorgesehen. Das Interreg-Programm EU weist zwar inhaltlich zahlreiche Überschneidungen mit der Ostseestrategie auf, doch dürfen die Interreg-Mittel nicht für die Umsetzung der Ostseestrategie abgezweigt werden.

Zeitliche Perspektive
Die Ostseestrategie ist auf 10 Jahre angelegt (2010 bis 2020). Trotzdem ist in den kommenden zwei oder drei Jahren noch nicht mit handfesten Ergebnissen zu rechnen. Die Ostseestrategie wird einige Jahre benötigen, um sich entfalten zu können und konkrete Auswirkungen zu zeitigen. Von dieser Wirkungsverzögerung ist schon deshalb auszugehen, weil die Ostseestrategie am bestehenden EU-Finanzrahmen nichts mehr zu ändern vermag. Ihre Existenz wird allerdings die Ausformulierung zukünftiger Politiken auf nationaler und europäischer Ebene beeinflussen. Dies gilt umso mehr ab 2014, wenn der nächste EU-Finanzrahmen in Kraft tritt (Geltungsdauer: 2014 bis 2020) und die Ostseestrategie mitsamt ihren Projekten voll mit einbezogen werden kann.



Eine ausführliche Analyse der Ostseestrategie von Dr. Carsten Schymik ist als Diskussionspapier der Stiftung Wissenschaft und Politik erschienen:
EU-Strategie für den Ostseeraum. Kerneuropa in der nördlichen Peripherie? Berlin: SWP (=Diskussionspapier der FG 1, 2009/05; März 2009). [zur Onlinepublikation]

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02.06.09 mit Dr. Tom Schumacher

PROBALT: Verbesserung der gesellschaftlichen Bedingungen für den Schutz der Ostsee
Bericht von Valeska Henze

PROBALT ist ein länderübergreifendes Forschungsprojekt, das an der Universität Helsinki, dem Finnischen Institut für Internationale Angelegenheiten, der Europäischen Universität St. Petersburg und der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel angesiedelt ist. Es wird sich in den nächsten drei Jahren mit einem der größten ökologischen Probleme der Ostseeregion beschäftigen – der Eutrophierung der Ostsee – und hat sich dabei ehrgeizige Ziele gesetzt. Es sollen zunächst jene gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Faktoren ergründet werden, die die Ostseeschutzpolitik maßgeblich beeinflussen. Die weiteren Aufgaben zielen darauf ab, der Politik Vorlagen zur praktischen Umsetzung zu bieten: es sollen Best-Practice Beispiele identifiziert und Politikempfehlungen erarbeitet sowie der Aufbau einer Koalition gesellschaftlicher Fürsprecher (Advocacy Koalition) unterstützt werden.

Ausgangspunkt ist der brisante Zustand der Ostsee, der aufgrund der übermäßigen Nährstoffanreicherung durch den Eintrag von Nitraten und Phosphaten die Eutrophierung des Binnenmeeres vorantreibt. Die Ostsee ist ein äußerst "sensibles Meer", ihre speziellen geographischen Bedingungen als Binnenmeer – die geringe Wassertiefe, der besondere Salzgehalt und das äußerst große Wassereinzugsgebiet, das im Süden und Osten bis tief in das Hinterland hineinreicht (einschließlich von Teilen Tschechiens, der Ukraine und Weißrusslands [zu einer Karte vom Wassereinzugsgebiet]), behindern einen regelmäßigen, kräftigen Austausch mit frischem Meerwasser aus dem Atlantik. Das Problem Eutrophierung aber ist zivilisationsbedingt, es entsteht vor allem durch Schadstoffeinträge aus Landwirtschaft, Industrie, Verkehr und kommunalen Klärwerken.

PROBALT setzt nun bei den sozialen und politischen Faktoren der Umweltbeeinflussung im Ostseeraum an; die naturwissenschaftlichen Zusammenhänge der Nährstoffeinträge (ihre Quellen, Wirkungen und Verbreitung) gelten als weitgehend geklärt. D. h. das Wissen um die ökologische Gefährdung ist eigentlich vorhanden, es fehlt der Region aber an effizienten und durchsetzungsfähigen politischen Strategien zum Schutz der Ostsee und auch das Bewusstsein um die drohenden Folgen der ökologischen Schäden ist ausgesprochen unterschiedlich ausgeprägt. Die Bedingungen für gesellschaftliches Handeln und die Möglichkeiten der Einflussnahme in der Region sind nicht gleich, dennoch – oder vielmehr gerade deswegen – nimmt PROBALT die Region als Gesamtheit ins Blickfeld. Es sollen prinzipiell alle Ostseestaaten und alle politischen Ebenen berücksichtigt werden, die auf die Politik in der Region einwirken können – bis hin zu einer Fallstudie "Europa".

Allerdings rückt der Forschungsplan mit Schwerpunktsetzungen bei der Durchführung der einzelnen Projektteile wieder etwas von der ganzheitlichen Perspektive ab. Er sieht vor, exemplarisch anhand einzelner Länder und darüber hinaus auf EU- und ostseeregionaler Ebene politische Entscheidungsprozesse und modellhafte Ostseeschutzprogramme zu analysieren und die Bedingungen für ihre erfolgreiche Umsetzung zu identifizieren, um so politischen und gesellschaftlichen Akteuren Wissen, Argumente und Strategien gegen die Eutrophierung an die Hand zu geben. Im Projekt ist ausdrücklich der Auftrag verankert, den Schutz der Ostsee durch Vermittlung von Kooperationen und Schulung von Multiplikatoren voranzubringen. Angestrebt ist außerdem die Entwicklung eines Modells zum Handel mit Verschmutzungsrechten in der Region ndash; analog zum Emissionsrechtehandel von Treibhausgasen.

Es wird dürfte interessant werden, zu beobachten, wie PROBALT diese ehrgeizigen Ziele verfolgt.
Eine ausführliche Beschreibung des Projektes und aktuelle Informationen sind im Internet unter:[http://www.probalt.fi] abrufbar.

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14.10.09 mit Nils-Erik Forsgård

Magma – A Think-tank for the rich, the culturally civilized and the extremely tolerant?
Bericht von Valeska Henze

Magma wurde 2008 als Think Tank der finnlandschwedischen Gemeinde gegründet mit dem Hauptauftrag, das Schwedische in Finnland zu schützen und eine anstehende Neuordnung des Verhältnisses zwischen Finnlandschweden und finnischsprachigen Bevölkerungsgruppen meinungsbildend und beratend zu begleiten. Magma soll dabei sowohl Expertisen und Analysen erstellen als auch Diskussionsplattform sein. Es sind zahlreiche sozialwissenschaftliche Untersuchungen gelpant, Veröffentlichungen, Debattenbeiträge, Seminar und öffentliche Auftritte , um den finnlandschwedischen Anliegen in der gesamtfinnischen Öffentlichkeit Nachdruck zu verliehen aber auch um innerhalb der finnlandschwedischen Gemeinde Diskussionen über die eigene Position und Identität anzustoßen. Magma wird von fünf finnlandschwedischen Institutionen finanziert: Svenska Kulturfonden, Svenska Folkskolans Vänner, Föreningen Konstsamfundet, Stiftelsen för Åbo Akademi und der Sparbanksstiftelsen in Helsinki.

Eine "Neudefinition" der finnlandschwedischen Position wird vor allen Dingen durch starke demographische Veränderungen herausgefordert. Denn der Anteil der finnischsprachigen Bevölkerung wächst schneller als der der schwedischsprachigen. Hinzu kommt außerdem eine stark steigende Migration nach Finnland. Forsgård stellt kurz die in sich teilweisen widersprüchlichen Ergebnisse einer Untersuchung zur Einwanderung vor. So existiert, insbesondere auch unter den schwedischsprachigen Finnen eine diffuses Bedrohungsgefühl, zahlenmäßig immer mehr marginalisiert zu werden. Gleichzeitig äußert sich die finnlandschwedische Bevölkerung in der Untersuchung wesentlich offener gegenüber der Einwanderung. Forsgård beschreibt dies als "Offenheitsparadox" (öppenhetsparadox) – grundsätzlich wird in Befragungen eine politisch korrekte Einstellung präsentiert, die aber im Einzelfall eingeschränkt wird, wenn die Situation einem real zu nahe kommt. Und unabhängig von den Ergebnissen dieser jüngsten Umfrage wird die Frage nach der rechtlichen, sozialen und politischen Position der Finnlandschweden von vielen als äußerts dringlich empfunden.

Forsgård skizziert das Problem der Finnlandschweden vor allen Dingen als eines der regionalen Verteilung. Es gibt im Land keine Region, die spezifisch durch Finnlandschweden geprägt wäre, die Finnlandschweden besetzen keinen eigenen Raum – wie z. B. die Franko-Kanadier in Kanada, oder andere Minderheiten in Europa (Basken, Südtiroler). Denn die Finnlandschweden verteilen sich im Land auf ca. vier bis fünf Regionen, die aber alle nicht ausschließlich schwedischsprachig sind, und viele kleine Flecken, die dann aber fast ausschließlich schwedischsprachig sind (sog. Sprachinseln). Und auch mit Hinblick auf die sozialen Struktur sind die Finnlandschweden keine homogene Gruppe. Große Teile sind eher ländlich-bäuerlich geprägt, andere dafür ausgesprochen städtisch und universitär-intellektuell. Es ist dementsprechend schwierig, ein gemeinsames, ausdrücklich finnlandschwedisches Interesse zu bestimmen. In Teilen der finnlandschwedischen Bevölkerung spielt das Finnlandschwedische keine große Rolle, während andere wiederum ganz wie Schweden leben, und z. B. schwedische Fernseheprogramme schauen anstatt des eigenen finnlandschwedischen Senders, schwedische Tageszeitungen lesen, schwedische Produkte kaufen usw. Forsgård charakterisiert die Finnlandschweden deshalb als reine Sprachgemeinschaft: Außer der gemeinsamen Sprache gibt es eigentlich kein Bindemittel. Die finnlandschwedische Identität ist demnach eine rein sprachbasierte Identität.

Daraus ergibt sich als Ansatzpunkt für die Tätigkeit von Magma die gemeinsame schwedische Sprache. Magma soll dabei sowohl dieses Bindemittel unterstützen und den Zusammenhalt innerhalb der finnlandschwedischen Gemeinde stärken als auch als Sprachrohr gegen die "lauten finnischen Stimmen", die das Schwedische aus dem Staat herauslösen wollen, antreten. Magma ist durchaus als Teil einer Verteidigungsstrategie gedacht, muss sich dabei aber immer wieder auch gegen Versuche einer politischen Vereinnahmung wehren. Als Think Tank versteht Magma sich als parteipolitisch unabhängig.

Verfassungsrechtlich sind die Finnlandschweden den finnischsprachigen Finnen gleichgestellt, was sich vor allen Dingen dadurch äußert, dass die schwedische Sprache offizielle Landessprache ist, d. h. sämtliche öffentliche Funktionen, Leistungen und Ansprüche sowohl auf Finnisch als auch auf Schwedisch angeboten und eingefordert werden können und das Lernen beider Sprachen in der Schule für alle obligatorisch ist. Eine Anerkennung als Minorität im eigenen Land würde einen Verzicht auf diese verfassungsrechtlichen Ansprüche bedeuten. An deren Stelle würden dann besondere, europäisch geregelte Minderheitenrechte treten. Hierzu läuft eine Diskussion, deren Ausgang Forsgård als offen bezeichnet. Vor dem Hintergrund der langen gemeinsamen Geschichte als Teil des schwedischen Reiches, die aber durchaus unterschiedlich gedeutet wird, scheint eine Auseinandersetzung auf Augenhöhe notwendig. Ebenso wie die gesellschaftlichen Veränderungen im Land fordern, sich von den alten dichotomen Sichtweisen zu verabschieden. Magma möchte und soll sich an diesem Prozess aktiv beteiligen.
Die Aktivitäten von Magma werden ausführlich auf der Webseite [http://www.magma.fi] präsentiert – allerdings überwiegend auf schwedisch.

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