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Humboldt-Universität zu Berlin    ·    Nordeuropa-Institut
Forschungsgruppe Nordeuropäische Politik e.V.
Research Group for Northern European Politics
Ostseegespräche 2011



13. Dezember, 18 Uhr
im Haus der DGAP, Rauchstr. 17, 10787 Berlin

Polens erste EU-Ratspräsidentschaft: Eine Einschätzung aus nordöstlicher Perspektive

Polen verfolgt mit seiner ersten EU-Ratspräsidentschaft klare Zielsetzungen. Dazu gehören die Vertiefung der Östlichen Partnerschaft sowie der Ausbau der europäischen Demokratieförderung. Beide Themen sind auch für die nordischen EU-Mitglieder von großem Interesse. Was hat Polen in dieser Hinsicht bisher erreicht? Welche Resonanz finden Polens Aktivitäten in Schweden sowie in Dänemark, das in der EU-Präsidentschaft nachfolgt? Welche Bedeutung hat die nordöstliche Dimension für die Präsidentschaft und welche Wirkungen zeigt sie?

Es diskutieren:

Anna Quirin, Polen-Expertin, Zentrum für Mittel- und Osteuropa der Robert Bosch Stiftung der DGAP

Dr. Agnieszka Łada, Leiterin Europa-Programm, Institut für Öffentliche Angelegenheiten, Warschau

Daniel Olsson, Botschaftsrat, Referat Politik, Schwedische Botschaft

Peter Munk Jensen, Senior Analyst, Research Unit on Foreign Policy and EU Studies, Danish Institute for International Studies

Begrüßung und Eröffnung: Dr. Gereon Schuch, Leiter Zentrum für Mittel- und Osteuropa der Robert Bosch Stiftung der DGAP

Gesprächsleitung: Dr. Claudia Matthes, Forschungsgruppe Nordeuropäische Politik.

Im Anschluss an die Diskussion sind Sie herzlich zu einem kleinen Empfang eingeladen.
Um Anmeldung wird gebeten: per E-Mail an loeva@dgap.org oder Fax 030/254231-91)






08. November

Maximilian Steinbeis
Verfassungsgebung in Island: Graswurzelprozess oder populistisches Täuschungsmanöver?

Islands Regierung will das Land nach seiner fundamentalen Krise auf eine neue Verfassungsgrundlage stellen. Die neue Verfassung sollte eine Art Bürgerkonvent schreiben, bestehend aus 25 direkt aus dem Volk gewählten Delegierten und unter intensivem Einsatz von Social Media, um die Bevölkerung maximal einzubinden. Gleichzeitig soll aber die verfassungsrechtliche Legalität gewahrt bleiben - was nach geltendem Verfassungsrecht bedeutet, dass das Parlament das letzte Wort behält. Lässt sich unter diesen Umständen das Versprechen, neue Wege der Bürgerdemokratie auszuprobieren, halten?

Maximilian Steinbeis, Journalist und Verfassungsexperte, schreibt seit vielen Jahren über Verfassungsrecht und Verfassungspolitik. 2009 erschien sein Buch "Deutschland und das Grundgesetz" (mit M. und S. Detjen). Er ist Gründer des Verfassungsblogs, der sich mit verfassungsrechtlichen Entwicklungen im In- und Ausland beschäftigt.





11. Oktober

Carl Johan Blydal
Außenpolitische Diskurse in Schweden nach 1990. Zwischen realer Sicherheitspolitik und idealisierter Neutralität.

Neutralität ist bis heute in Schweden nicht einfach die Bezeichnung einer außenpolitischen Strategie zur Kriegsvermeidung. Spätestens seit der Zeit Olof Palmes als sozialdemokratischer Parteivorsitzender und schwedischer Ministerpräsident gehörten Bündnisfreiheit und Neutralität zum nationalen Selbstbild Schwedens als Teil der Vorstellung eines modernen, progressiven, friedliebenden Vorbilds für den Rest der Welt. Allerdings bestanden in der politischen Debatte zwei sich ausschließende Diskurse über die wahre Natur Schwedens. Nach dem Ende des Kalten Krieges geriet die Neutralität als sicherheitspolitische Orientierung immer stärker ins Wanken, bis sie zwanzig Jahre später vollständig ausgemustert wurde. Lässt sich diese Veränderung in der öffentlichen Debatte Schwedens beobachten? Welche Vorstellungen lebten unabhängig von der tatsächlich geführten Politik im politischen Diskurs fort? Gibt es nach sechs Jahren an der Regierung Veränderungen in der bürgerlichen außenpolitischen Rhetorik?

Carl Johan Blydal wuchs in Stockholm auf und studierte Geschichte, Politische Wissenschaft und Volkswirtschaftslehre in Bonn. Nach dem Studium arbeitete er in einem Internetunternehmen in Gütersloh und anschließend, parallel zur Promotion in Berlin, als Wissenschaftlicher Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten. Heute ist er in einer Unternehmensberatung tätig.





12. Juli

Jana Windwehr
Außenseiter oder Wegweiser?

Norwegen und die Schweiz sind integrationspolitisch Europas "fehlende Puzzleteile". Nach den gescheiterten Referenden 1992 zum EWR-Vertrag in der Schweiz sowie 1994 zum EU-Beitritt in Norwegen versuchten beide Länder, auf alternativen Wegen eine bestmögliche Interessenvertretung in Europa ohne substantielle Souveränitätsverluste zu erreichen. Der norwegische Pfad lässt sich als "EWR plus" beschreiben, derjenige der Schweiz als bilaterale sektorielle Integration. Aber wie sind diese Alternativwege vertraglich verankert; welche wirtschaftlichen und politischen Konsequenzen ergeben sich aus ihnen? Können ausgerechnet diese beiden "Außenseiter" der Europäischen Union einen Weg aus ihrem fortbestehenden Erweiterungsdilemma zeigen und welche Folgen hätte das für den weiteren Integrationsprozess insgesamt?

Dr. Jana Windwehr hat 2001-2006 an der Christian-Albrechts-Universität Kiel Politikwissenschaft studiert. Anschließend promovierte sie 2007-2010 an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, wo sie jetzt als Post-doc-Stipendiatin ein Projekt mit dem Arbeitstitel "Möglichkeiten und Grenzen von Regimebildungsprozessen in der arktischen Region" bearbeitet.




10. Mai im Felleshus der Nordischen Botschaften

Der Neue Norden: Wie europäisch ist die Arktis?
Buchpräsentation und Podiumsdiskussion

Der rasche und tief greifende Wandel der Arktis zieht immer mehr internationale Aufmerksamkeit auf sich. Ein aktuelles Beispiel für das auch in Deutschland erwachte Interesse an der Region ist das Buch Der neue Norden. Die Arktis und der Traum vom Aufbruch des Historikers und Journalisten Matthias Hannemann, der den "europäischen Norden" von Grönland bis Kiruna bereist hat.
Welches Gewicht hat Europa in der Region? Kann Europa die Entwicklung rund um den Nordpol beeinflussen und mitgestalten? Welche Rolle spielen dabei die nordischen Länder, welche die Europäische Union und Deutschland? Diese Fragen werden im Mittelpunkt der Podiumsdiskussion mit dem Autor und ausgewählten Arktis-Experten stehen:

S.E. dem Botschafter des Königreichs Dänemark Herrn Per Poulsen-Hansen
Matthias Hannemann, Historiker und Journalist
Helga Haftendorn, Prof. em. Freie Universität Berlin
Hannah Strauß, Ecologic Institute Berlin
Carsten Schymik, Stiftung Wissenschaft und Politik
Moderation: Christoph Seidler, Journalist

Im Anschluss an die Veranstaltung lädt die Dänische Botschaft zum Umtrunk.

Um Anmeldung wird gebeten bis Donnerstag 5. Mai 2011 per Mail an [FOR:N]



12. April

Inga Godhusen
Norwegen und Dänemark auf Rechtskurs? Erfolgsfaktoren rechtspopulistischer Parteien

Jean-Marie Le Pen, Geert Wilders oder der verstorbene Jörg Haider: Der Erfolg rechtspopulistischer Parteien in Europa beschäftigte in den vergangenen Jahren Wissenschaftler, Politiker und Journalisten gleichermaßen. Dass sich diese Parteien inzwischen auch in Norwegen und Dänemark etabliert haben, wurde lange Zeit weit weniger beachtet. Und doch: In den vergangenen Jahren sind die Dänische Volkspartei und die norwegische Fortschrittspartei zu regelrechten "Erfolgsmodellen" am rechten politischen Rand herangewachsen. In Dänemark stützt sich inzwischen die liberal-konservative Koalition auf die ungeliebten Außenseiter, in Norwegen haben sie es zur stärksten Oppositionspartei gebracht.
Wie haben es beide Parteien geschafft, immer mehr Wähler dauerhaft von sich zu überzeugen? Schließlich gelten die skandinavischen Länder im internationalen Vergleich nicht als wirtschaftliche oder demokratische Sorgenkinder. Im Gegenteil: Beide Staaten sind für ihre hohe Lebensqualität und ihre umfangreichen Sozialleistungen bekannt.
Vielfach wurden die Gründe für den Erfolg bisher in der Wählerschaft und der Parteienlandschaft gesucht. Die internen Entwicklungen der Parteien wurden nur wenig erforscht. In ihrer Magisterarbeit untersuchte Inga Godhusen daher, inwiefern Ideologie und Organisationsstruktur zu den Wahlerfolgen der Parteien beitrugen. Welche Rolle spielt die Führungsfigur? Wie muss der Parteiapparat aufgebaut sein? Und welchen programmatischen Wandel durchliefen die Dänische Volkspartei und die Fortschrittspartei? Diese Fragen werden im Mittelpunkt des Ostseegesprächs stehen und eine Grundlage für die anschließende Diskussion sein.

Inga Godhusen hat 2009 ihr politikwissenschaftliches Studium an der Universität Marburg abgeschlossen. 2006 studierte sie an der Universität Oslo und arbeitete später in Norwegen. In Schleswig-Holstein und Hessen schrieb sie für verschiedene Tageszeitungen. Derzeit ist sie freie Journalistin in Berlin.

[zum Bericht]




08. Februar  
 OBS ! Raumänderung:   Fakultätsraum 3.246


Wolfgang Schmidt
Die Union of the Baltic Cities – Internationale Zusammenarbeit im Zeichen der Globalisierung

In Folge der zunehmenden Globalisierung verstärkt sich die internationale Konkurrenz von Städten und Regionen um Unternehmensansiedlungen, Direktinvestitionen, Exportmärkte und Arbeitskräfte. Um international sichtbarer zu werden, ist ein systematisches Marketing notwendig. Effektive Lobbyarbeit in Berlin und Brüssel ist von entscheidender Bedeutung. Komplexer werdende Probleme erfordern ständigen internationalen Wissensaustausch.
Seit den ersten Tagen der Ostseekooperation vor ungefähr 20 Jahren hat sich bereits eine Menge getan. Zahlreiche Akteure kooperieren auf unterschiedlichen Feldern über nationale Grenzen hinweg. Jetzt ist es an der Zeit für einen zweiten Aufbruch. Die Ostseeregion ist prädestiniert, eine Weltklasseregion zu werden.
Die Union of the Baltic Cities (UBC) ist eine Allianz von mehr als 100 Ostseestädten und war bereits einer der Akteure der ersten Welle der Ostseezusammenarbeit. Wolfgang Schmidt, Vorsitzender des UBC Wirtschaftsausschusses, stellt die Organisation und deren Herausforderungen im Zeichen der Globalisierung vor. Im Anschluss gibt es Gelegenheit zur Diskussion.

Wolfgang Schmidt ist seit 2009 Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses der Union of the Baltic Cities. Seit Mai 2010 ist er Abteilungsleiter International der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel. Ebenfalls 2010 wurde er in die Policy Making Group des Baltic Development Forum berufen.




Ostseegesprächsprotokolle 2011

 
12.04.11 mit Inga Godhusen

Norwegen und Dänemark auf Rechtskurs? – Erfolgsfaktoren rechtspopulistischer Parteien
Bericht von Anna-Lena Pohl

Inga Godhusen schrieb 2009 ihre Magisterarbeit über den Erfolg rechtspopulistischer Parteien in Nordeuropa. Sie verglich dabei die dänische Volkspartei, die Dansk Folkeparti, mit der norwegischen Fortschrittspartei, der Fremskrittsparti. Der Fokus lag dabei auf der innerparteilichen Entwicklung und den Erfolgsstrategien. Die Ergebnisse dieser Arbeit stellte Inga Godhusen im Rahmen eines Ostseegesprächs vor.

Zunächst wurde der Begriff "Rechtspopulismus" näher betrachtet und gegenüber den Parteibezeichnungen "rassistisch", "rechtsextrem" oder "faschistisch" bzw. "neonazistisch" abgegrenzt. Wichtiges Merkmal der untersuchten Parteien ist einerseits die fehlende explizite Demokratiefeindlichkeit. Andererseits schließen sie Menschen nicht aufgrund ihrer biologischen Merkmale aus. Organisatorische Erkennungszeichen sind eine straffer, zentraler Aufbau, charismatische Führungspersönlichkeiten und wenig innerparteiliche Demokratie.

Anschließend erläuterte Inga Godhusen externe und interne Erfolgsgründe anhand der verschiedenen Phasen der Parteientwicklung. Diese sind die Gründung, die Konsolidierung und die Legitimation. Bei beiden Parteien waren die Phasen gekennzeichnet durch ideologische und organisatorische Anpassungen an politische Gegebenheiten. Dies hatte eine Abkehr vom anfänglichen Konfrontationskurs hin zur Kompromissfindung zur Folge. Der zunächst strikt liberale Kurs gegen Steuern und staatliche Einmischung wurde aufgeweicht. Hinzu kam immer mehr die Betonung der Ausländerfrage. Immigranten wurden als Bedrohung des Wohlfahrtstaates dargestellt und damit ein weit verbreitetes Gefühl der Entfremdung in der Bevölkerung angesprochen. In diesem Zusammenhang verfolgt die dänische Volkspartei bis heute einen radikaleren Kurs als die norwegische Fortschrittspartei, die sich lange moderat gab. Inzwischen trägt aber auch sie ausländerfeindliche Forderungen stärker nach außen.

Inga Godhusen schloss ihren Vortrag mit einen Ausblick für die nächsten Wahlen in den beiden Staaten ab. So wird in Dänemark voraussichtlich im November 2011 gewählt. Die Dänische Volkspartei möchte danach Regierungsverantwortung als voraussichtlich drittgrößte Partei übernehmen. Meinungsumfragen im März 2011 zeigten, dass für 64 % der Wähler die Ausländerpolitik bei der Wahl eine entscheidende Rolle spielen wird. Das deutet darauf hin, dass die Partei weiterhin das Thema für sich besetzen kann.

In Norwegen steht die nächste Wahl 2013 an. Die norwegische Fortschrittspartei ist derzeit in den Meinungsumfragen in einer Krise, nachdem der frühere Berater der Parteivorsitzenden Siv Jensens wegen sexuellen Missbrauchs verhaftet wurde. Allerdings rangiert die Partei auch bei aktuellen Umfragen noch als drittgrößte Kraft hinter den Regierungsparteien.

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