Ostseegesprächsprotokoll von Anna-Lena Pohl
Inga Godhusen schrieb 2009 ihre Magisterarbeit über den Erfolg rechtspopulistischer Parteien in Nordeuropa. Sie verglich dabei die dänische Volkspartei, die Dansk Folkeparti, mit der norwegischen Fortschrittspartei, der Fremskrittsparti. Der Fokus lag dabei auf der innerparteilichen Entwicklung und den Erfolgsstrategien. Die Ergebnisse dieser Arbeit stellte Inga Godhusen im Rahmen eines Ostseegesprächs vor.
Zunächst wurde der Begriff „Rechtspopulismus“ näher betrachtet und gegenüber den Parteibezeichnungen „rassistisch“, „rechtsextrem“ oder „faschistisch“ bzw. „neonazistisch“ abgegrenzt. Wichtiges Merkmal der untersuchten Parteien ist einerseits die fehlende explizite Demokratiefeindlichkeit. Andererseits schließen sie Menschen nicht aufgrund ihrer biologischen Merkmale aus. Organisatorische Erkennungszeichen sind eine straffer, zentraler Aufbau, charismatische Führungspersönlichkeiten und wenig innerparteiliche Demokratie.
Anschließend erläuterte Inga Godhusen externe und interne Erfolgsgründe anhand der verschiedenen Phasen der Parteientwicklung. Diese sind die Gründung, die Konsolidierung und die Legitimation. Bei beiden Parteien waren die Phasen gekennzeichnet durch ideologische und organisatorische Anpassungen an politische Gegebenheiten. Dies hatte eine Abkehr vom anfänglichen Konfrontationskurs hin zur Kompromissfindung zur Folge. Der zunächst strikt liberale Kurs gegen Steuern und staatliche Einmischung wurde aufgeweicht. Hinzu kam immer mehr die Betonung der Ausländerfrage. Immigranten wurden als Bedrohung des Wohlfahrtstaates dargestellt und damit ein weit verbreitetes Gefühl der Entfremdung in der Bevölkerung angesprochen. In diesem Zusammenhang verfolgt die dänische Volkspartei bis heute einen radikaleren Kurs als die norwegische Fortschrittspartei, die sich lange moderat gab. Inzwischen trägt aber auch sie ausländerfeindliche Forderungen stärker nach außen.
Inga Godhusen schloss ihren Vortrag mit einen Ausblick für die nächsten Wahlen in den beiden Staaten ab. So wird in Dänemark voraussichtlich im November 2011 gewählt. Die Dänische Volkspartei möchte danach Regierungsverantwortung als voraussichtlich drittgrößte Partei übernehmen. Meinungsumfragen im März 2011 zeigten, dass für 64 % der Wähler die Ausländerpolitik bei der Wahl eine entscheidende Rolle spielen wird. Das deutet darauf hin, dass die Partei weiterhin das Thema für sich besetzen kann.
In Norwegen steht die nächste Wahl 2013 an. Die norwegische Fortschrittspartei ist derzeit in den Meinungsumfragen in einer Krise, nachdem der frühere Berater der Parteivorsitzenden Siv Jensens wegen sexuellen Missbrauchs verhaftet wurde. Allerdings rangiert die Partei auch bei aktuellen Umfragen noch als drittgrößte Kraft hinter den Regierungsparteien.