Die polnische Demokratie galt in den Jahren nach 2007 als sehr stabil und erhielt entsprechend hohe Bewertungen in allen internationalen Rankings. Was genau bedeutet nun der Wahlsieg der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vom Herbst 2015 für die Qualität der polnischen Demokratie? Die jüngsten Gesetzesänderungen, insbesondere zum Verfassungsgericht, hat der Europarat scharf kritisiert. Im Rahmen des Ostseegesprächs werden diese Veränderungen genauer beleuchtet und es wird diskutiert, inwiefern damit ein weiteres EU-Mitgliedsland nach Ungarn zu einer „defekten Demokratie“ umgeformt wird
Dr. Claudia Matthes ist Politikwissenschaftlerin und Leiterin der internationalen Masterprogramme am Institut für Sozialwissenschaften der HU Berlin. Sie arbeitet zu Demokratisierungsprozessen in Mittel- und Osteuropa.
Ort und Zeit: Dorotheenstr. 24, Haus 3, Raum 3.231 „Henrik Steffens“; 12.4.16, 19.00 Uhr.